Parteien zum Calenberger Loch

Die „Stadtteil-Bürgerinitiative Calenberger Loch (SBiCaLo)“ ist unabhängig und überparteilich. Nichts zeigt das deutlicher, als das Engagement eines breiten Parteienspektrums für unser Vorhaben. Wir möchten daher kurz darstellen, wie sich die Parteien in den betroffenen Räten positioniern. Mit dem Thema waren oder sind die Bezirksräte Linden/Limmer und Mitte befasst und immer wieder auch der Rat der Stadt Hannover.

In Linden/Limmer waren von Anfang an „Bündnis90/Die Grünen“ auf unserer Seite. Dies egab sich schon aus verschiedenen Veröffentlichungen im Internet und Anträgen und Anfragen im Bezirksrat. Leider ist dies die einzige Ebene, in der die Partei ihren Grundlagen nach Schutz von Natur und Umwelt noch treu geblieben ist. Denn in Mitte und im Rat der Stadt Hannover sind sie offen gegen uns.

„Die Linke“ ist dann erst im Rahmen der aufkeimenden Diskussion zu uns gestoßen und vertritt die Interessen der SBiCaLo als einzige im Stadtrat. Eine Vielzahl von Anträgen ist dort eingereicht aber von einer selten zu sehenden Allianz aus rot/grüner Mehrheit und restlicher Opposition verlacht und abgelehnt worden. Ebenfalls unterstützt sie uns im Stadtbezirk Linden/Limmer, nicht jedoch in Mitte.

Seit einigen Wochen vor der Sommerpause ist stattdessen in Mitte die CDU auf unserer Seite. Auch dies ist dokumentiert durch eine ganze Reihe von Anträgen der jüngeren Vergangenheit und der nächsten Zukunft. Leider war auch hier die rot/grüne Mehrheit bislang nie bereit, über ihren Schatten zu springen und die sinnvollen und klugen Themen mitzutragen. Allerdings zeigt sich auch hier kein einheiliches Bild. In Linden/Limmer und dem Stadtrat verhält sich die Partei noch gegenteilig.

Gute Chancen in die Räte zu kommen werden auch der „Piratenpartei“ prognostiziert. Sie hat sich der Thematik von Seiten der Frage nach angewandten Bürgerrechte angenommen und bemängelt die fehlende Transparenz und Beteiligung von uns Betroffenen an der Planung und Entscheidungsfindung.

In keiner Form ist bislang die F.D.P. in Erscheinung getreten, weder offen positiv noch offen negativ. Einzig anzumerken ist in diesem Zusammenhang, dass ihre Vertreter im Rat der Stadt bei der ursprünglichen Entscheidung – wie alle anderen Parteien auch – für das Calenberger Loch gestimmt haben.

Das hält einzig und allein ansonsten noch die SPD in allen drei betroffenen Gremien durch. Gerne wären wir auch mit deren Vertretern in einem konstruktiven Dialog. Dort ist man aber weiterhin beratungsresistent und will nicht zur Kenntnis nehmen, dass sich zwischenzeitlich Alternativen zum Hochwasserschutz entwickelt haben, die es zu diskutieren gilt.

Wir hoffen, mit dieser Darstellung eine kleine Entscheidungshilfe für die Kommunalwahl zu geben. Denn Wählen ist wichtig!“

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Ganskow
SBiCaLo

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Journal veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.