Referenzinformationen

Kaum etwas gibt es, was in Deutschland nicht geregelt wäre. Wir nennen hier die wichtigsten Gesetzestexte, Richtlinien und Empfehlungen zum Thema Hochwasserschutz und Großprojekte, die der Stadt Hannover nahe legen, eigentlich ganz anders vorzugehen als sie es durchführt.

Es bleibt anzumerken, dass dies Gesetzesänderung noch nicht bei Beginn des Planfeststellungsverfahrens rechtskräftig war und daher offensichtlich noch nicht bei den Planungen Berücksichtigung fand. Da jedoch bei Planfeststellung die Gesetze Gültigkeit besitzen, welche zum Ende des Genehmigungsverfahrens rechtskräftig waren und nicht die vom Beginn, ist es fraglich, ob die Stadt Hannover ihre vorgestellten Pläne überhaupt umsetzen darf.

Auszüge aus dem neuen WHG und dem zugehörigen Kommentar (Konrad Berendes, Wasserhaushaltsgesetz, Kurzkommentar, Erich-Schmidt-Verlag GmbH & Co KG, Berlin 2010)

Für den vorliegenden Fall ebenfalls sehr wichtigen § 6 in dem unter (1) Nr. 6 u.a. explizit die Rückhaltung des Wassers in der Fläche als vorbeugendes Mittel gefordert wird. Dieses ist im Vergleich zur alten Fassung des WHG absolut neu und entspricht voll den Vorschlägen und den Ergebnissen des Mulde-Projektes.

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Hier ein Vortrag von

Matthias Rehfeld-Klein (Senatsv. für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz  Berlin)
zum Thema : Beteiligungswerkstatt zur Ökologischen Gewässerentwicklung Erpe/Neuenhagener Mühlenfließ

Vortrag von Matthias Rehfeld-Klein